Wie Sie sich vor Know-How-Verlust schützen

Produkt- und Markenpiraterie

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Die ausufernde Produkt- und Markenpiraterie ist für Deutschland und die EU ein Problem. Wir haben es mit einem Milliardengeschäft der organisierten Kriminalität zu tun. Die europäischen Zollbehörden haben nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamts allein 2018 an den EU-Außengrenzen mehr als 27 Millionen rechtsverletzende Produkte mit einem Gesamtwert von über 740 Millionen Euro beschlagnahmt. Zwei Drittel aller Fälschungen kommen dabei aus Asien. Eines der Problemländer war und ist China, mittlerweile eine aufstrebende Weltmacht mit einem Bruttoinlandsprodukt von 14 Billionen Dollar. Es gibt nichts, was dort nicht kopiert wird. Keine Branche bleibt heute von Fälschungen verschont. So leidet selbst der Online-Handel unter Fake-Shops, wie der Fall mytheresa.de zeigt. So können Sie sich schützen.

Präventionsmaßnahmen

  • Rechtliche Maßnahmen: Achten Sie schon in der Phase der Produktentwicklung auf die Sicherung der Rechte an Ihrem Produkt. Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Design sowie Urheberrechte geben dem Inhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Die jeweiligen Gesetze enthalten auch strafrechtliche Normen. Je früher Sie entsprechende Maßnahmen treffen, desto effektiver erhalten Sie juristischen Schutz gegen Produkt- und Markenpiraten.
  • Kennzeichnungen: Markieren Sie Ihre Produkte fälschungssicher. Schaffen Sie eine Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Original und Plagiat, indem Sie beispielsweise spezielle Sicherungscodes einbauen, die nur unter einem Mikroskop gelesen werden können.
  • Ermittlung, Analyse und Strafverfolgung: Sorgen Sie für die Professionalität Ihrer internen Ermittler, der Rechtsabteilung und des Werkschutzes. Aufgrund der Vielfältigkeit der Piraterie kann nur eine permanente Überwachung Ihres Marktes und relevanter Messen Abhilfe schaffen. Auch ist es sinnvoll, mit Rechtsanwälten (vorzugsweise Fachanwälten für Gewerblichen Rechtsschutz) sowie Patentanwälten dauerhaft zusammenzuarbeiten. So entsteht ein eingespieltes Team aus internen und externen Experten.

Rechtliche Mittel

Der Inhaber entsprechender gewerblicher Schutzrechte (Patente, Marken u.a.) kann den Produktpiraten gerichtlich auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch nehmen. Durch eine Abmahnung vor Klagerhebung und die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungs-Verpflichtungserklärung durch den Nachahmer können gerichtliche Verfahren in vielen Fällen vermieden werden. Bei Eilbedürftigkeit (z. B. auf Messen) ist eine einstweilige Verfügung einer Klage vorzuziehen. Sie muss allerdings innerhalb von vier Wochen ab Kenntnis des Schutzrechtsinhabers von der Nachahmung seiner Produkte gerichtlich beantragt werden. Das aufmerksame „Studium“ der jeweiligen Messekataloge ist daher eine Pflichtlektüre für Schutzrechtsinhaber.

Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme

Die nationalen und internationalen Zollbehörden ziehen - allerdings nur auf Antrag - Plagiatsware aus dem Verkehr, wenn die Ware im Verdacht steht, geistiges Eigentum zu verletzen. Das Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design- und Urheberrechtsgesetz regeln die entsprechenden Voraussetzungen, nach denen eine Grenzbeschlagnahme national und international vorgenommen werden kann. Da vor allem bei Messen schnelles Handeln (auch an Wochenenden) nötig ist, hat der Zoll häufig Messebüros als Anlaufstellen eingerichtet.

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